Initiativprüfungen
Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:
2024
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2023 des Landes OÖ und Folgeprüfung Rechnungsabschluss 2022 des Landes OÖ (18.06.2024)
(PDF-Format 2,85 MB)
Der Rechnungsabschluss 2023 enthält eine Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung, die korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet wurden. Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich die finanzielle Lage des Landes 2023: Das Nettovermögen sank um 26,0 Mio. Euro auf 3.640,8 Mio. Euro und betrug somit 34,5 Prozent der ebenfalls rückläufigen Bilanzsumme. Die Ergebnisrechnung 2023 zeigt ein negatives Nettoergebnis in Höhe von -100,7 Mio. Euro und somit einen Ergebnisrückgang gegenüber 2022 um 343,7 Mio. Euro. Der Nettofinanzierungssaldo in der Finanzierungsrechnung ist um 145,1 Mio. Euro weniger als im Vorjahr; er beläuft sich auf 84,3 Mio. Euro. Wichtige Kennzahlen aus dem operativen Ergebnis sind gesunken. Der operative Einzahlungsüberhang liegt 2023 bei 836,9 Mio. Euro (2022: 1.063,3 Mio. Euro), die Öffentliche Sparquote bei 10,9 Prozent und die Freie Finanzspitze bei 8,2 Prozent. Im derzeit schwierigen gesamtwirtschaftlichen Umfeld ist das Land besonders gefordert, die Leistungsfähigkeit des Landeshaushaltes durch einen möglichst hohen Einzahlungsüberhang aus der operativen Gebarung dauerhaft abzusichern. Kritisch bewertet der LRH seit Jahren die hohen Mittelübertragungen, die 2023 mit 1.326,8 Mio. Euro erneut einen Höchststand erreichten. Die Finanzschulden (Geldverbindlichkeiten im Kernhaushalt) liegen 2023 gegenüber dem Vorjahr unverändert bei 1.191,2 Mio. Euro. Der LRH verweist auf die „Schuldenbremse“, eine Obergrenze für Finanzschulden, die sich das Land im Sinne der Generationengerechtigkeit verordnet hat; damit will es beim Erreichen einer bestimmten Warngrenze gegensteuern.- Presseaussendung (PDF-Format 460,63 KB)
- Initiativprüfung Investitionen nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz (22.05.2024)
(PDF-Format 1,76 MB)
Von 2019 bis 2023 förderte das Land OÖ Einrichtungen nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz mit rd. 84 Mio. Euro. Ziel ist es, das Leistungsspektrum hin zu einem selbstbestimmteren Leben weiterzuentwickeln. Die Ausbauziele beim Bereich Wohnen wurden in quantitativer Hinsicht erreicht, eine vollständige Bedarfsdeckung ist dort aber nicht absehbar.- Presseaussendung (PDF-Format 90,50 KB)
- Initiativprüfung Ausgewählte Leistungen auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendhilfe in OÖ (27.02.2024)
(PDF-Format 1,20 MB)
2022 wendete das Land OÖ in Summe 29,4 Mio. Euro für bestimmte Leistungen der Abteilung Kinder- und Jugendhilfe auf. Der LRH sieht Optimierungspotential bei der Förderung dieser Leistungen. Die selbst gesetzten Fördervorgaben sollten auch bei der Förderung von Organisationen mit Nähe zu politischen Parteien konsequent angewendet werden.- Presseaussendung (PDF-Format 93,17 KB)
- Initiativprüfung Förderungen des Landes für den Heizkesseltausch (24.01.2024)
(PDF-Format 1,43 MB)
Das Land OÖ förderte den privaten Heizkesseltausch mit rd. 41 Mio. Euro in vier Jahren.- Presseaussendung (PDF-Format 92,59 KB)
2023
- Initiativprüfung Baumaßnahmen der FH OÖ in Wels und Steyr (22.11.2023)
(PDF-Format 4,71 MB)
Es gibt noch offene „Baustellen“ hinsichtlich der Investitionsprojekte der Fachhochschule Oberösterreich in Wels und Steyr. Die Planungen sollten künftig die Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Anzahl der Studierenden berücksichtigen. Die Vorgaben des Bundesvergabegesetzes sind einzuhalten. Betreffend Energieeffizienz gibt es an allen Standorten Optimierungspotential.- Presseaussendung (PDF-Format 130,63 KB)
- Initiativprüfung Amtsärztlicher Dienst (20.11.2023)
(PDF-Format 1,10 MB)
Der seit Jahren bestehende Personalmangel setzt dem Amtsärztlichen Dienst zu. Das Land OÖ arbeitet an Maßnahmen gegen die Personalknappheit und der Attraktivierung des Berufsbildes.- Presseaussendung (PDF-Format 126,05 KB)
- Initiativprüfung Ausbau der ganztägigen Schulformen in Oberösterreich (03.07.2023)
(PDF-Format 4,40 MB)
Die Finanzierung ganztägiger Schulformen in Oberösterreich ist für 2022/23 gesichert; zu klären ist die Weiterfinanzierung.- Presseaussendung (PDF-Format 92,06 KB)
- Initiativprüfung Abfallwirtschaft in Oberösterreich (29.06.2023)
(PDF-Format 12,62 MB)
In OÖ steigt die Gesamtabfallmenge stetig weiter. Die vereinbarten Mindestmengen für Müllverbrennungsanlagen sind kontraproduktiv, will man die Abfallmengen reduzieren. Die Systeme zur Abfallbewirtschaftung sind von Bezirk zu Bezirk sehr unterschiedlich organisiert. Nachholbedarf gibt es beim Bezirksabfallverband Kirchdorf. In der Stadtgemeinde Freistadt stieß der LRH auf einen „Spezialfall“. Ein Grundstück der Gemeinde, das für ein Hotelprojekt verkauft wurde, enthielt mutmaßlich kontaminiertes Erdreich. Das führte zu einer Kaufpreisreduktion. Aus Sicht des LRH sind die Gutachten für den Grundstücksverkauf mangelhaft und der erzielte Verkaufspreis zu niedrig.- Presseaussendung (PDF-Format 382,94 KB)
- Initiativprüfung Rechts- und Beratungsleistungen in der Oö. Gesundheitsholding GmbH und der Kepler Universitätsklinikum GmbH (27.06.2023)
(PDF-Format 2,42 MB)
Der LRH empfiehlt bei der Auftragsvergabe für externe Berater:innen Verbesserungen für mehr Rechtssicherheit und Transparenz.- Presseaussendung (PDF-Format 90,75 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2022 des Landes OÖ (14.06.2023)
(PDF-Format 1,71 MB)
Der Rechnungsabschluss 2022 (RA 2022) enthält eine Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung, die korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet wurden. Konjunkturerholung, Inflation und Finanzhilfen des Bundes beeinflussten die Haushaltsentwicklung 2022 positiv. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich 2022 die finanzielle Lage des Landes massiv verbessert. Wichtig wäre es, die Transferbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften zu entflechten und das gesamte staatliche Fördersystem zu reformieren. Kritisch bewertet der LRH seit Jahren die hohen Mittelübertragungen, die zuletzt mit 1.192,7 Mio. Euro Höchststände erreichten. Erfreulich ist, dass die Finanzschulden 2022 um 5,1 Mio. Euro auf 1.191,2 Mio. Euro leicht zurückgingen. Die erweiterte Schuldenbetrachtung zeigt, dass auch diese Finanzverpflichtungen relativ stark zurückgingen. Langfristig wird es jedoch großer budgetärer Anstrengungen bedürfen, um die finanziellen Verpflichtungen des Landes zurückzuzahlen. Verwaltungsaufwendig waren die im Landesbudget eingerichteten „Sonderbudgets“, wie der OÖ Zukunftsfonds.- Presseaussendung (PDF-Format 293,68 KB)
- Initiativprüfung Gemeindealten- und Pflegeheime (30.05.2023)
(PDF-Format 8,52 MB)
Die Prüfung des LRH zeigt, dass bei den Alten- und Pflegeheimen noch zahlreiche Aufgaben offen sind. An den bereits vor einigen Jahren empfohlenen Kooperationen zeigten die Gemeinden noch wenig Interesse. Die Heimaufsicht des Landes braucht personelle Verstärkung, um regelmäßige Heimbesuche sicherzustellen.- Kurzfassung in verständlicher Sprache (PDF-Format 209,97 KB)
- Presseaussendung (PDF-Format 98,05 KB)
- Initiativprüfung Vergabestrategie und -praxis bei Hochbauvorhaben des Landes (23.05.2023)
(PDF-Format 516,45 KB)
Das Land OÖ sollte ein Vergabecontrolling implementieren und sich für anstehende Pensionierungen wappnen, um das Fachwissen rund um Vergaben im Land zu halten.- Presseaussendung (PDF-Format 91,28 KB)
- Initiativprüfung Flächeninanspruchnahme und widmungskonforme Nutzung des Raumes in OÖ (11.05.2023)
(PDF-Format 3,34 MB)
Der LRH sieht Handlungsbedarf bei der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und beim Bauen ins Grünland.- Barrierefreie Version (PDF-Format 37,17 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 124,82 KB)
- Initiativprüfung Ausgewählte Aspekte des Wintertourismus in Oberösterreich (14.03.2023)
(PDF-Format 1,46 MB)
Das Land OÖ fördert den Wintertourismus maßgeblich; von 2018 bis 2021 gab es rund 30 Mio. Euro aus. Die Politik ist gefordert, Entscheidungen über die künftige finanzielle Unterstützung der Tourismusdestinationen zu treffen. Zu bedenken ist, dass der Klimawandel den Wintertourismus in Zukunft vor große Herausforderungen stellen wird. Wichtig sind auch Entscheidungen zur Zukunft des Skigebietes Kasberg. Thema ist weiters die Einbindung des öffentlichen Verkehrs.- Presseaussendung (PDF-Format 166,23 KB)
- Initiativprüfung Errichtung Campusgebäude Medizinische Fakultät (31.01.2023)
(PDF-Format 4,34 MB)
Das vereinbarte Projekt wurde umgesetzt; eine Entscheidung zur Umsatzsteuerbefreiung ist ausständig. Weiters regt der LRH Verbesserungen im Vergabeprozess an.- Presseaussendung (PDF-Format 92,21 KB)